„Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit.“ So äußerte sich vor 140 Jahren Otto von Bismarck. Nach dem Drama von Duisburg sucht man nach den Schuldigen. Doch Köpfe sollten erst denken dürfen, bevor sie rollen, bemerkt Andreas Öhler.
Schwarz und Grün sehen sich in Berlin nicht als Partner. Das ist ein Fehler, findet Jan Kuhlmann. Wähler der Konkurrenten verbindet einiges. Die Bürgerlichen sind angegrünt, die Grünen längst verbürgerlicht.
Der Bundesumweltminister kämpft gegen sein Image als atompolitischer Bremser. Es sind Wochen der Wahrheit für den möglichen Anwärter auf den NRW-Landesvorsitz. Es steht viel auf dem Spiel für ihn.
Die Bundeswehr braucht den Wandel. Diskussionen über die Truppe fokussieren sich auf die Dienstpflicht. Doch es gibt andere Fragen, die zuerst eine Antwort verlangen. Was sollen die Soldaten überhaupt leisten?
Er ist bekennender Christ und wird vom Verfassungsschutz überwacht. Er ist Wessi und hat die Linkspartei in Thüringen zur zweitstärksten Partei gemacht. Der Politiker passt einfach in keine Schublade.
Die Partei erlebt mit einem Schlag einen Generationswechsel. Jetzt hat die Union die Chance, sich zu erneuern. Aber: Will die CDU an der Macht bleiben, muss sie sich neue Regierungsbündnisse erschließen, betont Jan Kuhlmann.
Im Kulturausschuss kämpft die Grüne gegen Ausbeutung in kreativen Berufen. Sie ist eine klassische Seiteneinsteigerin und als Musikerin eine Exotin im Parlament. „Miss Bundestag“ wurde sie wider Willen.
Senatoren braucht das Land, nicht nur kunstsinnige Bürgermeister. Tourismus, Imagepolitur, Standortpflege – das soll das Wesentliche sein? Mehr Phantasie bitte!, fordert Christiane Florin.
Sommerserie: Was treibt die Politiker in Deutschland an? Die SPD-Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern ist die große Hoffnung ihrer Partei. Sie verkörpert eine neue Generation: charmant, selbstbewusst, ehrgeizig.
Bayerns Regierungschef Horst Seehofer greift seinen Koalitionspartner FDP an, wann immer es geht. Selbst die eigenen Leute schütteln darüber mittlerweile den Kopf.
Die Karlsruher Richter haben die Politik kalt erwischt. Nach dem Urteil zur Präimplantationsdiagnostik fordern Experten eine schnelle gesetzliche Regelung. Ein Konsens ist derzeit allerdings nicht in Sicht.
Die Eckpunkte zeigen: Mutige Reformen gibt es mit Schwarz-Gelb nicht. In der Theorie hat die FDP den Ausbau der Prämie erreicht – in der Praxis bleibt vorerst fast alles, wie es ist, kritisiert Jan Kuhlmann.
Nordrhein-Westfalen
Zentrale Projekte der rot-grünen Minderheitsregierung: Studiengebühren wieder abschaffen, Spuren schwarz-gelber Reformen verwischen. Und: Die CDU vor dem Gang in die Opposition.
Westdeutsche Kommunen müssen ihr Angebot an Krippenplätzen für unter Dreijährige bis zum Jahr 2013 kräftig ausbauen. Allein: Niemand kann verlässlich sagen, in welchem Umfang.
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